AGB 2017-04-18T16:52:06+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der minusvisus GmbH

§1 Allgemeines

In Ergänzung zu den gesetzlichen Vorschriften regeln die folgenden Bestimmungen die Vertragsbeziehungen zwischen der minusvisus GmbH (im folgenden „minusvisus“) und dem Kunden; Zugleich erhalten Sie als Kunde die nach § 312d BGB i.V.m. Artikel 246a EGBGB und §§ 312i, 312j BGB i.V.m. Artikel 246c EGBGB vorgeschriebenen Hinweise und Informationen. Auf unserer Internetseite bzw. auf unseren jeweiligen Händlerseiten auf elektronischen Marktplätzen (wie z.B. Amazon.de, Ebay.de) hat der Kunde auch die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Verbraucherschutzhinweise durch Anklicken der dafür vorgesehenen Felder herunterzuladen und/oder auszudrucken.

§2 Angebote

(1) Die von uns angebotenen Produkte und deren wesentliche Merkmale sind unseren jeweils aktuellen Warenkatalogen bzw. den Produktseiten auf unserer Homepage bzw. Händlerseite zu entnehmen.

(2) Die innerhalb des Online-Shops (saliyaforyou.de), bei Amazon und bei ebay von dem Verkäufer aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein für den Verkäufer rechtlich verbindliches Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. Mit der Aktualisierung unseres Internet-Angebots verlieren alle vorhergehenden Produktangebote ihre Gültigkeit.

§3 Vertragspartner, Bestellungen und Zustandekommen des Vertrages

(1) Vertragspartner ist die minusvisus GmbH, Planckstraße 13, D-22765 Hamburg;
Handelsregister: Amtsgericht Hamburg, HRB-Nr. 133526,
Umsatzsteueridentifikations-Nr. DE250431887,

nachstehend auch „minusvisus“ genannt.

Der Vertrag zwischen dem Kunden und minusvisus kommt erst durch einen Bestellauftrag des Kunden und dessen Annahme durch uns zustande.

(2) Bestellungen können nach Anmeldung auf unserer Internetseite (www.saliyaforyou.de) bzw. auf unserer Händlerseite online durch Ausfüllen und Absenden des dort bereitgestellten Bestellformulars in Auftrag gegeben werden. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Bestellungsprozess in unserem Online-Shop bzw. auf unserer Händlerseite unter Eingabe der dort relevanten Angaben durchlaufen hat und im Rahmen des letzten Schrittes den Button „Bestellung abschicken“ bzw. „Jetzt kaufen“ anklickt (zu den Möglichkeiten, Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung zu erkennen und zu berichtigen siehe § 4). Der Zugang der Bestellung wird dem Kunden bei Online-Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt („Bestelleingangsbestätigung“). Die Bestelleingangsbestätigung stellt, soweit dort nicht anders erwähnt, keine rechtswirksame Annahmeerklärung dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist.

(3) Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Insoweit ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

(4) Weiterhin hat der Kunde die Möglichkeit, den Verkäufer per Telefon, E-Mail, Telefax, per Post oder über das zur Verfügung stehende Kontaktformular zu kontaktieren. Unterbreitet der Kunde dem Verkäufer auf die erteilte Auskunft hin ein Angebot per Telefon, E-Mail, Telefax oder Post, so gibt der Kunde dadurch ein verbindliches Angebot zu dem angefragten Artikel ab. Den Zugang der Anfrage wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail oder Brief bestätigen.

Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme des Angebotes in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Insoweit ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang dessen E-Mail oder Brief anzunehmen.

Über die Webseite können Sie zunächst wie zuvor geschildert, den Verkäufer kontaktieren, um Details zum angefragten Produkt zu klären und um diesem im Anschluss ein verbindliches Angebot zu unterbreiten, oder auch um ihm eine allgemeine Frage zu einem Artikel zu stellen.

Ihre Erklärung wird erst dann verbindlich, wenn sie die E-Mail, das Telefax oder den Brief mit Ihrer Anfrage abgesandt haben und dadurch Ihre Nachricht an den Verkäufer übermittelt wird. Bis dahin haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen und zu korrigieren oder die Anfrage an den Verkäufer durch Löschen der E-Mail oder Entsorgung des Briefes abzubrechen.

§4 Erkennen und Korrektur von Eingabefehlern bei Online-Bestellungen

Sind online die gewünschten Artikel der Bestellung hinzugefügt, gelangt man über das Warenkorb-Symbol des Onlineshops bzw. Händlerseite zur Artikelübersicht. Hier besteht die Möglichkeit, die Stückzahl zu ändern oder Artikel ganz aus der Bestellung zu entfernen. Im nächsten Schritt werden die zur Bestellabwicklung benötigten persönlichen Daten abgefragt. Mit dem Einverständnis zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelangt man zum letzten Schritt des Bestellvorgangs. Hier erhält der Kunde eine Gesamtübersicht über die gewählten Artikel, den Gesamtpreis der Bestellung sowie alle Angaben zur Lieferung und Zahlungsweise. Der Kunde hat hier noch einmal die Möglichkeit, alle Angaben sorgfältig auf mögliche Eingabefehler zu prüfen. Für Korrekturen den Ändern-Button neben den jeweils zu ändernden Daten benutzen. Sind alle Angaben korrekt, kann der Bestellvorgang über „Bestellung absenden“ bzw. „Jetzt kaufen“ abgeschlossen werden.

§5 Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext der Bestellung wird durch den Anbieter gespeichert. Der Kunde kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung an den Anbieter ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klickt. Der Anbieter sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

§6 Preise, Versandkosten und Rücksendungskosten bei Ausübung des Widerrufrechts

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung auf den Produktseiten unserer Internetpräsenz genannten Preise. Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Zum Mehrwertsteuerabzug bei Lieferungen ins Ausland siehe § 7 (2).

(2) Die Versandkostenpauschale beträgt € 5,93 für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, bei Nachnahme zzgl. € 2,50 Nachnahme-Gebühren-Anteil und € 2,- Zustellgebühr der Post. Ab einem Bestellwert in Höhe von € 40,- erfolgt die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandkostenfrei. Zusätzlich zu der Versandkostenpauschale entstehen keine weiteren Kosten für Verpackung oder sonstige Nebenkosten. Die jeweilige Höhe der Versandkostenpauschale für Lieferungen innerhalb bzw. außerhalb der EU sind der jeweils aktuellen Versandkostentabelle auf der Internet- bzw. Händlerseite zu entnehmen.

(3) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch (siehe §8) trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware oder ist mangelhaft im Sinne der §§ 434, 435 BGB. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§7 Lieferung

(1) Lieferungen erfolgen innerhalb des deutschen Bundesgebietes, innerhalb der EU (Intrahandel) sowie außerhalb der EU (Extrahandel). Auf § 7 (1) (Art der Lieferung in Abhängigkeit der vereinbarten Zahlungsart) wird hingewiesen. Satz 2 gilt nicht für Bestellungen über unsere Händlerseite auf Amazon.de Marketplace.

(2) Die Mehrwertsteuer wird bei Lieferungen innerhalb der EU (Intrahandel) nur bei Angabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer des Kunden, außerhalb der EU (Extrahandel) generell abgezogen.

(3) Für die Lieferung an die Lieferadresse des Kunden berechnen wir zusätzlich zum Kaufpreis die unter § 5 (2) angegebenen Versandkosten.

(4) Lieferungen erfolgen bei Warenverfügbarkeit innerhalb von fünf Tagen nach Bestelleingang bzw. bei Zahlungen per Vorkasse nach Geldeingang. Etwaige Ausnahmen sind der jeweiligen Produktseite zu entnehmen. Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Im Falle einer Lieferverzögerung wird minusvisus den Kunden umgehend informieren.

§8 Zahlung, Zahlungsverzug, Abtretung

(1) Wir akzeptieren bei Bestellungen über unsere Homepage bzw. bei Bestellungen nach § 3 ausschließlich folgende Zahlungsarten:

per PayPal: (Hinweis: Diese Zahlungsart bieten wir nur für Bestellungen über unsere Homepage www.saliyaforyou.de an). Für diese Zahlungsart ist ein eingerichtetes PayPal-Konto des Kunden erforderlich. Ausführliche Informationen zur Funktionsweise und Sicherheit von PayPal sowie zur Einrichtung eines PayPal-Kontos aktuell auf www.paypal.de.

Kreditkartenzahlungen
Lastschrift (SEPA-konform)
Kauf auf Rechnung

Bei Bestellungen über unsere Händlerseite auf einem elektronischen Marktplatz gelten die dort jeweils vorgegeben bzw. akzeptierten Zahlungsarten.

(2) Der Kaufpreis sowie die anfallenden Versandkosten (siehe § 6 (2)) werden grundsätzlich mit Vertragsschluss fällig. Bei erteiltem SEPA-Lastschrift-Mandat wird der Rechnungsbetrag – sofern es sich nicht um eine Erstbestellung handelt (siehe dazu § 8 (1)) – erst vierzehn Tage nach Warenversand vom Konto abgebucht. Satz 2 gilt nicht bei Bestellungen über unsere Händlerseite auf einem elektronischen Marktplatz.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten (bei Kaufleuten in Höhe von 8 Prozentpunkten) über dem jeweiligen Basiszinssatz (§§ 288, 247 BGB). Unser Recht, einen evtl. entstandenen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. Zusätzlich behalten wir uns bei Zahlungsverzug des Kunden vor, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, unsere gegenüber dem Kunden im Zusammenhang mit Warenlieferungen entstandenen fälligen Kaufpreisforderungen einschließlich etwaiger fälliger Teilzahlungsraten und Gebühren an Dritte abzutreten oder zu verpfänden.

§9 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§10 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Der Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) hat das Recht – vorbehaltlich der in § 8 (3) genannten Ausnahmen – die Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen durch eindeutige Erklärung gegenüber minusvisus zu widerrufen.

(2) Die Frist beginnt

a) für Warenlieferungen ab dem Tag,

an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren, die Sie als Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren zusammen an Sie geliefert wird bzw. werden; oder
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie als Verbraucher mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren an Sie getrennt geliefert werden; oder

an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie als Verbraucher eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken an Sie geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

minusvisus GmbH

Planckstraße 13, D-22765 Hamburg
Telefon: +49 (0) 40 189 84 733
Fax: +49 (0) 40 189 84 700
E-Mail: info@minusvisus.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

minusvisus GmbH

Planckstraße 13, D-22765 Hamburg
Telefon: +49 (0) 40 189 84 733
Fax: +49 (0) 40 189 84 700
E-Mail: info@minusvisus.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren (*) ………………………………………………………………………………
bestellt am (*) ………………………………………………………………………………
erhalten am (*) ………………………………………………………………………………
Name des/der Verbraucher(s) ……..……………………………………………………………….
Anschrift des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………………….

Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s)

______________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

(3) Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

(4) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

(5) Bitte beachten Sie, dass vorgenannte Ziffer (4) nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.

(6) Bei einem Widerruf des Vertrages hat der Kunde abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und wir den Kunden nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein Widerrufsrecht unterrichtet haben.

§11 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften (§§ 434 ff. BGB und, wenn es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, zusätzlich §§ 474 ff. BGB). Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr, jeweils ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Etwaige Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen zu. Unberührt bleiben etwaige vom Hersteller gewährte Beschaffenheits- bzw. Haltbarkeitsgarantien. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch etwaige Garantien des Herstellers nicht eingeschränkt.

(2) Beanstandungen und Gewährleistungsrechte können geltend gemacht werden gegenüber:

minusvisus GmbH

Planckstraße 13, D-22765 Hamburg
Telefon: +49 (0) 40 189 84 733
Fax: +49 (0) 40 189 84 700
E-Mail: info@minusvisus.de

Um uns die Arbeit zu erleichtern, bitten wir um eine möglichst genaue Beschreibung des Grunds der Beanstandung.

§ 12 Haftung

Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§13 Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden vom Anbieter Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch des Internetangebots werden die aktuell des vom PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PCs sowie die vom Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind dem Anbieter damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die der Kunde dem Anbieter z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z. B. Name und Kontaktdaten des Kunden), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde dem Anbieter die Daten zur Verfügung gestellt hat. Der Anbieter gibt die Daten des Kunden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Anbieter Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Verantwortliche Stelle ist die minusvisus GmbH, Planckstraße 13, D-22765 Hamburg.

§ 14 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Hinweis
Sie können der Nutzung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu Werbezwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung an minusisus GmbH, Planckstraße 13, D-22765 Hamburg, widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung Ihrer Bestellung nutzen und verarbeiten und die weitere Versendung von Werbemitteln an Sie einstellen.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.